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Die 3.Spalte - Termine

Stand: 2023-11-14

Unsere Termine im ersten Halbjahr 2024

 

Monat Januar 2024

Veranstaltungen in Erfurt, Gera, Weimar und Suhl zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2024 in Thüringen

Monat Februar 2024

Mittwoch, 06. Februar 2024, 15.00 Uhr Vorstand der Regionalgruppe Erfurt

Regionalgruppe Suhl/Südthüringen - Kulturbaustelle (gegenüber Neues Rathaus) am Donnerstag, 29.02.2024 18 Uhr, zum Thema: Moskau – Suhl und zurück. Deutsch-Sowjetische Motorradentwicklung 1948 bis 1989

Monat März 2024

Dienstag, 05.03.2024, um 15 Uhr - Stammtisch Regionalgruppe Erfurt

90. Geburtstag von Juri Gagarin – Samstag, 9.3.2024 um 13.00 Uhr Ehrung und Gedenken am Denkmal von Gagarin in Erfurt gemeinsam mit dem Verein Gagarin 

Nach Gagarin-Gedenken um 14.00 Uhr Einladung gemeinsam mit Deutschen aus Russland zur Frauentagsfeier; 

Demo Ostermarsch: Beginn 28. März 2024, 16:00 Uhr vor Anger 1 in Erfurt

Monat April 2024

6.4.2024 - Geraer Gedenken an den „Schwarzer Freitag" am 6. April 1945

Stilles Gedenken am Jahrestag des Weltraumfluges am 12. April 2024 am Gagarin Denkmal. 

Sonntag, 14.04.2024 Gedenken an den 79. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald

Monat Mai 2024 

Thüringenweiter Gedenktag zum 79. Jahrestag  der Befreiung vom Faschismus;  Gedenken und Kranzniederlegungen in Städten Thüringens. Weitere Infos folgen.

 

Aktuelle Links:

 

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Gernot Erler - Weltordnung ohne den Westen?

Autor: Dr. Christian Wipperfürth:

Erler besitzt eine sehr seltene außenpolitische Erfahrung und Umsicht. 

Sein Buch ist unbedingt empfehlenswert.

 

 Dr. Christian Wipperfürth Erler Buch

 

Gernot Erler hat die deutsche Russlandpolitik der vergangenen 20 Jahre wesentlich mit geprägt. Er gehörte 30 Jahre dem Deutschen Bundestag an, war Staatsminister im Auswärtigen Amt und von 2013 bis 2018, wie bereits einige Jahre zuvor, Russlandbeauftragter der Bundesregierung. Erler zählt zu den ganz wenigen Westdeutschen, die bereits in den 1960er Jahren längere Zeit in Moskau waren: als Student zu einem Sprachkurs. Er pflegt seit Jahrzehnten vielfältige Kontakte und Freundschaften in Regierungs- und Oppositionskreise – und illustriert, wie politische Spannungen um die Ukraine und die Krim diese belasten (21/22).

Das Buch ist gut und leicht zu lesen, konzentriert sich auf das Wesentliche. Erler macht Entwicklungen und Tendenzen wiederholt anschaulich, ohne jedoch ins Anekdotische abzugleiten. Er berichtet wiederholt aus der Insiderperspektive, z.B. in Bezug auf Putins Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 (36-38).

Er übt mitunter und durchaus harsche Kritik an Moskau und Peking, denen er vorwirft, Ansprüche zu erheben, aber nicht erkennen zu lassen, dass es ihnen dabei um Mitverantwortung für das Gemeinwohl ginge (12/13). Die außenpolitischen Akteure sollten seines Erachtens hingegen in einer „Verantwortungsgemeinschaft“ zusammenarbeiten (16). Diese Aufforderung richtet er aber auch an den Westen. Er demonstriert wiederholt große Distanz zu dem, was als „westliche Selbstgefälligkeit“ bezeichnet werden könnte. Erler stellt Entwicklungen durchweg aus verschiedenen Blickwinkeln dar.

Nach Ansicht des Rezensenten gibt es an dem Buch weit mehr zu loben als zu kritisieren. In die letzte Kategorie fällt, dass Erler den 2014 gestürzten ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch mehrfach als „pro-russisch“ bezeichnet (z.B. 33), was unzutreffend ist. Er nimmt aber keineswegs eine einseitige Pro-Kiew-Haltung ein: Erler ist nicht der Ansicht, dass die ukrainische Führung das Minsk-Abkommen umsetzen wolle (44). Die Aufrechterhaltung der Sanktionen, bspw. der EU-Länder, gegen Moskau wird offiziell jedoch damit begründet, dass dieses Minsk nicht umsetze – wobei Russland im Minsk-Abkommen überhaupt nicht erwähnt wird, also gar keine Vertragspartei ist … Müssten folgerichtig nicht auch Druck auf Kiew ausgeübt werden, damit sich dieses vertragskonform verhält? Diese Frage stellt Erler nicht, aber sie ergibt sich zwangsläufig aus seinen Ausführungen. Steinmeier hat in seiner Zeit als Außenminister wiederholt ähnliche Überlegungen angestellt, ist damit aber weder in Deutschland noch international durchgedrungen.

Erler legt sogar den Schluss nahe, dass er den Westen für die Eskalation der Konflikte um die Ukraine verantwortlich macht: „Im Februar 2013 aber hatte in Brüssel EU-Kommissionspräsident Barroso erklärt, die Annäherung der Ukraine an die EU sei mit einem Beitritt zur Zollunion nicht vereinbar. Erst vor dem Hintergrund dieses „Entweder-Oder“ begann die russische Führung Druck auf Präsident Janukowitsch auszuüben, das Assoziierungsabkommen nicht zu ratifizieren“ (40).

Die innere Entwicklung Chinas wird in zentralen Linien mit Gewinn für den Leser nachgezeichnet, man spürt seine jahrzehntelange Erfahrung und intensive Beschäftigung mit diesem Land (55ff). Er schildert die wachsende außenpolitische Macht Pekings (z.B. 80/81).

Erler widmet sich ausführlich der inneren Entwicklung der EU, v.a. seit Anfang der 1990er Jahre. Er hofft auf einen neuen Schwung für eine Weiterentwicklung der EU, für den er handfeste Ansätze sieht (115-39).

Erler äußert eine im Grunde vernichtende Kritik an der westlichen Interventionspolitik in Afghanistan, dem Irak und Libyen (192/93). Diese wird dadurch unterstrichen, dass er eine längere Passage seiner Abschiedsrede im Deutschen Bundestag an das Ende seines Buchs setzt: „Der Irak-Krieg, an dem Deutschland zum Glück nicht teilgenommen hat war völkerrechtswidrig und hinterließ eine ganze Failing-State-Landschaft, die sich als Biotop für den islamistischen Terrorismus erwiesen hat. Der Missbrauch der Benghasi-Resolution des UN-Sicherheitsrates vom März 2011 hat uns letztendlich vor schier unlösbare Probleme in Libyen gestellt, hat internationales Vertrauen zerstört und nebenbei wahrscheinlich noch das Prinzip der Schutzverantwortung auf Dauer diskreditiert. Wer heute die russische Seite auf ihre Regelverletzungen im Ukraine-Konflikt anspricht, bekommt immer dieselbe Antwort: Und was habt ihr im Kosovo, im Irak und in Libyen gemacht? In dieser Falle stecken wir.“ (204)

 

 

Gernot Erler, Weltordnung ohne den Westen? Europa zwischen Russland, China und Amerika, 207 S., Herder, Freiburg/Breisgau (April) 2018, 20,- €

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