Die 3.Spalte - Termine
Stand: 2023-11-14
Unsere Termine im zweiten Halbjahr 2024
Monat Oktober
Samstag, 19. Oktober 2024, 14.00 bis 16.00 Festsaal der Erfurter Rathauses - festliche Veranstaltung
„Der Juri-Gagarin Ring wird 60 Jahre alt!" - aus Anlass der Namensverleihung im Jahre 1964
Monat November
Sonntag, 03.11.2024, 17.00 Uhr · Jakobskirche · Podium - Die junge russische Zivilgesellschaft heute
Eine Kooperationsveranstaltung mit der Stiftung Ettersberg und Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, gefördert von der Thüringer Staatskanzlei.
Mittwoch. 13.11. 2024, 16.00 Uhr, - Stammtisch zum Thema: " Wohin entwickelt sich die Kaukasusrepublik Georgien nach den Parlamentswahlen?" Ort wird noch bekanntgegeben.
Aktuelle Links:
- Stiftung West-Östliche Begegnungen >>>
- Bundesverband Deutscher West-Ost-Gesellschaften e.V. (BDWO) >>>
- Berliner Freunde der Völker Russlands e.V. >>>
- Brandenburgische Freundschaftsgesellschaft e.V. >>>
- Deutsch-Russländische Gesellschaft Wittenberg e.V. >>>
Wichtige Information!
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Art.5,1)
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
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Antwort der Landesregierung zu Uljanowsk
Vorab veröffentlichen wir dieses Dokument. Das Protokoll über den Besuch der thüringer Delegation in Uljanowsk wird demnächst auch auf der Seite der Thüringer Staatskanzlei/Internationales nachlesbar sein.
Antwort der Thüringer Landesregierung
auf die Kleine Anfrage Nr. 2722 des Abgeordneten Uwe Bath(FDP)
Länderpartnerschaft zwischen Thüringen und der russischen Oblast
Uljanowsk
Anrede
im Namen des Landesregierung beantworte ich die o.g. Kleine Anfrage wie
folgt:
1. Plant die Landesregierung die Veröffentlichung der Vereinbarung
zwischen dem Freistaat Thüringen und der Oblast Uljanowsk über eine
Länderpartnerschaft? Falls ja, zu welchem Zeitpunkt und in welchen
Medien ist deren Veröffentlichung geplant? Falls nein, weshalb
verzichtet die Landesregierung auf eine Veröffentlichung dieser
Vereinbarung?
Zwischen Thüringen und Uljanowsk existiert bislang keine Vereinbarung zu
einer Länderpartnerschaft.
Zwischen Thüringen und Uljanowsk wurde am 10. Oktober 2012 ein "Protokoll über die Vorhaben der Regierung des Gebietes Uljanowsk der
Russischen Föderation und der Regierung des Freistaates Thüringen der Bundesrepublik Deutschland" durch Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht und Gouverneur Morosow unterzeichnet. Damit wurden die Gesprächsergebnisse des vorrangig wirtschaftspolitisch motivierten Besuchs von Ministerpräsidentin Lieberknecht und Wirtschaftsminister Machnig in Uljanowsk am 9. und 10. Oktober 2012 zusammengefasst und gleichzeitig 3 Schwerpunktbereiche für eine engere Zusammenarbeit beschrieben:
- Gesundheitswesen
- Maschinenbau
- Herstellung von Zubehör für die Automobilindustrie.
Zudem wurde der Wunsch bekräftigt, im Bereich Ansiedlungspolitik in einen engeren Erfahrungsaustausch zu treten.
Es handelt sich hier nicht um eine Vereinbarung im Sinne einer Partnerschaftserklärung.
Das Dokument ist demnächst auf der Internetseite der TSK unter "Internationales" im Rahmen der Berichterstattung zur Russlandreise der Ministerpräsidentin einsehbar.
2. Plant die Landesregierung die Veröffentlichung aller weiteren zwischen dem Freistaat Thüringen und ausländischen Regionen bzw. Staaten geschlossenen Vereinbarungen über eine Partnerschaft? Falls ja, zu welchem Zeitpunkt und über welche Medien ist deren Veröffentlichung geplant? Falls nein, weshalb verzichtet die Landesregierung auf eine Veröffentlichung dieser Vereinbarungen?
Im Zuge der Neugestaltung des Internetauftritts der Thüringer Landesregierung werden auch die Partnerschaftserklärungen, die bislang auf Wunsch als Kopie zur Verfügung gestellt wurden, als Dokumente eingestellt, sofern das mit den Partnerregionen besprochen wurde.
3. Mit welchen konkreten Maßnahmen und Initiativen will die Landesregierung die mit der Oblast Uljanowsk verabredete Länderpartnerschaft vertiefen?
Eine Länderpartnerschaft oder Regionalpartnerschaft wird dann geschlossen, wenn sich zwischen zwei Regionen über einen längeren Zeitraum Kontakte und Beziehungen in verschiedenen Bereichen entwickelt und vertieft haben.
Thüringen und Uljanowsk können derzeit noch nicht auf breit entwickelte Kontakte zugreifen. Beide Seiten sehen in der Perspektive durchaus Entwicklungsoptionen für vielfältige Kontakt, haben jedoch vereinbart zunächst auf wirtschaftlichem Gebiet die Zusammenarbeit zu entwickeln. Dabei stehen den thüringer Unternehmen die Förderinstrumente zur Unterstützung der Aktivitäten im außenwirtschaftlichen Bereich zur Verfügung. Häufig ergeben sich bei derartigen Kontaktanbahnungen Synergieeffekte, zum Beispiel zum Bereich Wissenschaft und Forschung oder Bildung, die dann entsprechend weiter verfolgt werden.
4. Ist die Arbeitsgruppe, die auf der Regierungsebene "die Zusammenarbeit in mehreren Branchen ausloten soll", bereits eingesetzt? Falls ja, wer gehört ihr an und welche Ergebnisse liegen bis dato vor?
Die Arbeitsgruppe, die Felder der Zusammenarbeit zwischen Thüringen und Uljanowsk branchenspezifisch eruieren soll, hat ihre Arbeit noch nicht aufgenommen. Thüringen hat seinerseits das Team Thüringen-International bei der LEG Thüringen mit der Facharbeit betraut. Eine entsprechende Information erfolgte förmlich durch die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht an den Gouverneur von Uljanowsk, Herrn Sergej Morosow.
Bislang hat die russische Seite nochkeine Arbeitsgruppenmitglieder benannt.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Marion Walsmann
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