Login

Login




Registrierung
. Passwort vergessen?
.

 

Wichtige Information! 

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Art.5,1)

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Haftungsausschluss für externe Links

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt die DRFG keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird die DRFG derartige Links umgehend entfernen. Sie ist nicht dafür verantwortlich zu machen und wird unmittelbar nach Erlangung der Kenntnis darüber, dass ein konkretes Internetangebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, und/oder bestimmte Inhalte von Anzeigen oder Beiträgen eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen können, den Verweis auf diese Seite aufheben und/oder die Anzeigen oder Beiträge entfernen. 

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen. Hinweis
Die DRFG in Th. bemüht sich, auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Sie übernimmt keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen.

.

Offener Brief

Unsere Gesellschaft befördert den Wunsch, dass in Russland das gewaltige zivilgesellschaftliche Potenzial viel stärker genutzt und gefördert wird, statt ihm – wie es zum Beispiel gegenwärtig durch das von der russischen DUMA beschlossene Gesetz über NGOs geschieht – unnötige Fesseln anzulegen.

Aus Anlass des diesjährigen 10. Jahrestages der Unterzeichnung eines Kommuniques über die weitere Zusammenarbeit der Region Saratov und dem Land Thüringen, haben die Abgeordnete Leukefeld (DIE LINKE) und der Abgeordnete Barth (FDP) an die Landesregierung "Kleine Anfragen" gerichtet. Die Staatskanzlei hat zu den aufgeworfenen Fragen am 30.5.2012 und am 21.6.2012 Stellung genommen.

Frau Ministerin Walsmann hat den Abgeordneten geantwortet.

Ob die Landtagsfraktionen von FDP und Die Linke dies so hinnehmen werden?

 

Nachstehend veröffentlichen wir den Wortlaut des Offenen Briefes als pdf-Datei >>>>

Wortlaut der Anfragen und Antworten

Dieser Artikel wurde bereits 16002 mal angesehen.



.