Zurück

Login

Login




Registrierung
. Passwort vergessen?
.

Die 3.Spalte - Termine

Stand: 2023-11-14

Unsere Termine im ersten Halbjahr 2024

 

Monat Januar 2024

Veranstaltungen in Erfurt, Gera, Weimar und Suhl zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2024 in Thüringen

Monat Februar 2024

Mittwoch, 06. Februar 2024, 15.00 Uhr Vorstand der Regionalgruppe Erfurt

Regionalgruppe Suhl/Südthüringen - Kulturbaustelle (gegenüber Neues Rathaus) am Donnerstag, 29.02.2024 18 Uhr, zum Thema: Moskau – Suhl und zurück. Deutsch-Sowjetische Motorradentwicklung 1948 bis 1989

Monat März 2024

Dienstag, 05.03.2024, um 15 Uhr - Stammtisch Regionalgruppe Erfurt

90. Geburtstag von Juri Gagarin – Samstag, 9.3.2024 um 13.00 Uhr Ehrung und Gedenken am Denkmal von Gagarin in Erfurt gemeinsam mit dem Verein Gagarin 

Nach Gagarin-Gedenken um 14.00 Uhr Einladung gemeinsam mit Deutschen aus Russland zur Frauentagsfeier; 

Demo Ostermarsch: Beginn 28. März 2024, 16:00 Uhr vor Anger 1 in Erfurt

Monat April 2024

Stilles Gedenken am Jahrestag des Weltraumfluges am 12. April 2024 am Gagarin Denkmal. 

Sonntag, 14.04.2024 Gedenken an den 79. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald

Monat Mai 2024 

Thüringenweiter Gedenktag zum 79. Jahrestag  der Befreiung vom Faschismus;  Gedenken und Kranzniederlegungen in Städten Thüringens. Weitere Infos folgen.

 

Aktuelle Links:

 

Wichtige Information! 

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Art.5,1)

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Haftungsausschluss für externe Links

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt die DRFG keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird die DRFG derartige Links umgehend entfernen. Sie ist nicht dafür verantwortlich zu machen und wird unmittelbar nach Erlangung der Kenntnis darüber, dass ein konkretes Internetangebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, und/oder bestimmte Inhalte von Anzeigen oder Beiträgen eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen können, den Verweis auf diese Seite aufheben und/oder die Anzeigen oder Beiträge entfernen. 

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen. 

Hinweis
Die DRFG in Th. bemüht sich, auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Sie übernimmt keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen.

Sie sind hier: www.drfg-th.de
.

Antwort der Landesregierung zu Uljanowsk

 

Vorab veröffentlichen wir dieses Dokument. Das Protokoll über den Besuch der thüringer Delegation in Uljanowsk wird demnächst auch auf der Seite der Thüringer Staatskanzlei/Internationales nachlesbar sein.

 

Antwort der Thüringer Landesregierung

auf die Kleine Anfrage Nr. 2722 des Abgeordneten Uwe Bath(FDP)

Länderpartnerschaft zwischen Thüringen und der russischen Oblast

Uljanowsk

 

Anrede

 

im Namen des Landesregierung beantworte ich die o.g. Kleine Anfrage wie

folgt:

 

1.  Plant die Landesregierung die Veröffentlichung der Vereinbarung

zwischen dem Freistaat Thüringen und der Oblast Uljanowsk über eine

Länderpartnerschaft? Falls ja, zu welchem Zeitpunkt und in welchen

Medien ist deren Veröffentlichung geplant? Falls nein, weshalb

verzichtet die Landesregierung auf eine Veröffentlichung dieser

Vereinbarung?

 

 

Zwischen Thüringen und Uljanowsk existiert bislang keine Vereinbarung zu

einer Länderpartnerschaft.

Zwischen Thüringen und Uljanowsk wurde am 10. Oktober 2012 ein "Protokoll über die Vorhaben der Regierung des Gebietes Uljanowsk der

Russischen Föderation und der Regierung des Freistaates Thüringen der Bundesrepublik Deutschland" durch Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht und   Gouverneur   Morosow   unterzeichnet. Damit wurden die Gesprächsergebnisse des vorrangig wirtschaftspolitisch motivierten Besuchs von Ministerpräsidentin Lieberknecht und Wirtschaftsminister Machnig in Uljanowsk am 9. und 10. Oktober 2012 zusammengefasst und gleichzeitig 3 Schwerpunktbereiche für eine engere Zusammenarbeit beschrieben:

  • Gesundheitswesen
  • Maschinenbau
  • Herstellung von Zubehör für die Automobilindustrie.

Zudem wurde der Wunsch bekräftigt, im Bereich Ansiedlungspolitik in einen engeren Erfahrungsaustausch zu treten.

 

Es handelt sich hier nicht um eine Vereinbarung im Sinne einer Partnerschaftserklärung.

 

Das Dokument ist demnächst auf der Internetseite der TSK unter "Internationales" im Rahmen der Berichterstattung zur Russlandreise der Ministerpräsidentin einsehbar.

 

2. Plant die Landesregierung die Veröffentlichung aller weiteren zwischen dem Freistaat Thüringen und ausländischen Regionen bzw. Staaten geschlossenen Vereinbarungen über eine Partnerschaft? Falls ja, zu welchem Zeitpunkt und über welche Medien ist deren Veröffentlichung geplant? Falls nein, weshalb verzichtet die Landesregierung auf eine Veröffentlichung dieser Vereinbarungen?

 

Im Zuge der Neugestaltung des Internetauftritts der Thüringer Landesregierung werden auch die Partnerschaftserklärungen, die bislang auf Wunsch als Kopie zur Verfügung gestellt wurden, als Dokumente eingestellt, sofern das mit den Partnerregionen besprochen wurde.

 

3. Mit welchen konkreten Maßnahmen und Initiativen will die Landesregierung die mit der Oblast Uljanowsk verabredete Länderpartnerschaft vertiefen?

 

Eine Länderpartnerschaft oder Regionalpartnerschaft wird dann geschlossen, wenn sich zwischen zwei Regionen über einen längeren Zeitraum Kontakte und Beziehungen in verschiedenen Bereichen entwickelt und vertieft haben.

Thüringen und Uljanowsk können derzeit noch nicht auf breit entwickelte  Kontakte zugreifen. Beide Seiten sehen in der Perspektive durchaus Entwicklungsoptionen für vielfältige Kontakt, haben jedoch vereinbart zunächst auf wirtschaftlichem Gebiet die Zusammenarbeit zu entwickeln. Dabei stehen den thüringer Unternehmen die Förderinstrumente zur Unterstützung der Aktivitäten im außenwirtschaftlichen Bereich zur Verfügung. Häufig ergeben sich bei derartigen Kontaktanbahnungen Synergieeffekte, zum Beispiel zum Bereich Wissenschaft und Forschung oder Bildung, die dann entsprechend weiter verfolgt werden.

 

4. Ist die Arbeitsgruppe, die auf der Regierungsebene "die Zusammenarbeit in mehreren Branchen ausloten soll", bereits eingesetzt? Falls ja, wer gehört ihr an und welche Ergebnisse liegen bis dato vor?

Die Arbeitsgruppe, die Felder der Zusammenarbeit zwischen Thüringen und Uljanowsk branchenspezifisch eruieren soll, hat ihre Arbeit noch nicht aufgenommen. Thüringen hat seinerseits das Team Thüringen-International bei der LEG Thüringen mit der Facharbeit betraut. Eine entsprechende Information erfolgte förmlich durch die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht an den Gouverneur von Uljanowsk, Herrn Sergej Morosow.

Bislang hat die russische Seite nochkeine Arbeitsgruppenmitglieder benannt.

Mit freundlichen Grüßen

 

gez.  Marion Walsmann

 

 

 

 

 

 

Dieser Artikel wurde bereits 18580 mal angesehen.



.