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Georgien nach den Wahlen und was der „freie Westen“ - darüber schreibt

Vortrag und Diskussion

Am 13. November 2024 um 16.00 Uhr fand  im Zentrum für Intergration und Migration (ZIM) in der Rosa-Luxemburg-Strasse 50 (rotes Gebäude,2. Etage) ein weiterer Stammtisch statt.

Frau Heidrun Sedlacek und Frau Doris Kasten  berichteten über eine Reise nach Georgien mit einer Frauendelegation unserer Gesellschaft aus Weimar.

Flyer Georgien  >>>>

 

Als Themen wurde in einer interessanten Diskussion folgende Schwerpunkte behandelt 

Nach einem Kurzfilm "Eindrücke über das Land der Berge und des Schwarzen Meeres" folgte der Vortrag über die Reise, die thematisch unter dem Schwerpunkt  "Die Rolle der Frauen Georgien" stand. Heidrun Sedlacik erläuterte das Reiseprogramm und konnte viel Neues über das Land im Kaukasus berichten. 

Während einer Pause hatten fleissige Helferinnen originale georgische kulinarische Köslichkeiten und dazu echtem grusinischem Tee angeboten, die sehr gerne angenommen wurden. 

Georgien 1 Georgien 2 Georgien 3 LUPE


Im Anschluss daran gab es viel zu den vor kurzem stattgefundenen Wahlen in Georgien zu diskutieren..

Die Regierungspartei „Georgischer Traum" erhielt bei den Parlamentswahlen rund 54,2 % der Stimmen, nachdem die Daten aus fast 99 % der Wahllokale ausgezählt wurden, teilte die Zentrale Wahlkommission Georgiens mit. Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili spricht gar von Wahlfälschung, ohne Beweise zu nennen.

Zusammengefasst - eine sehr intensive bereichernde Diskussion

 

In Tiflis geht die Angst vor einem neuem "EURO-Maidan"um.

Der Versuch einer Farbrevolution in Georgien scheint  noch nicht abgeblasen zu sein, auch wenn die Erfolgsaussichten gering zu sein scheinen. Aber wie man sieht, machen die westlichen Medien weiterhin Stimmung für einen Putsch in Georgien. Vertreter aus vielen europäischen Länder, wie Michael Roth, MdB aus Berlin - "Die EU darf das Ergebnis nicht anerkennen", der ukrainische Nationalist Gontscharenko (Oleksij Hontscharenko), Mitglied der ukrainischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und ebenso der deutsche Botschafter in Tiflis, Botschafter Ernst Peter Fischer, der einen offenen Aufruf zu einer Revolution an die Oppositionellen richtete, war so etwas wie der Startschuss zur nächsten Phase der Farbrevolution und wurde von den Organisatoren hundertfach geteilt und von den Rednern auf den Kundgebungen seitdem ständig zitiert. Sie alle haben sich bereits in der georgischen Hauptstadt etabliert und leisten der so genannten Opposition öffentlich Schützenhilfe. In Tiflis geht die Angst vor einem neuem "EURO-Maidan"um.

Das Wahlergebnis in Georgien gefällt dem Westen nicht, weil die vom Westen unterstützten Parteien nicht gewonnen haben. Der Versuch, das Wahlergebnis mit einer Farbrevolution zu annullieren, ist bisher fehlgeschlagen. Die erwartete Farbrevolution ist bisher ausgeblieben oder hat nicht funktioniert. Im Spiegel ist  diesertage ein Artikel erschienen, an dem man zeigen kann, wie die westliche Propaganda funktioniert. Dort  wird u.a. behauptet, „internationale Wahlbeobachter“ hätten „erhebliche Mängel registriert“, nennt aber nichts Konkretes und fügt auch keine Belege bei. Welche internationalen Wahlbeobachter sollen das denn bitte genau gewesen sein? In welchem internationalen Bericht steht das, auf welcher Pressekonferenz internationaler Wahlbeobachter wurde das behauptet? Antwort: 
Dass georgische Wahlbeobachter, im Gegensatz zu den internationalen, so etwas gemeldet haben, stimmt. Allerdings waren das keine „unabhängigen“ Wahlbeobachter, sondern Beobachter von der Opposition. Sich alleine darauf zu berufen, um zu erklären, die Wahl sei manipuliert worden, ist genauso unseriös, wie sich auf die Beobachter der Regierungspartei zu berufen, um zu erklären, die Wahl sei einwandfrei verlaufen.

Georgischer Traum – Demokratisches Georgien, KO)

ist eine politische Partei in Georgien, die aus einem gleichnamigen Parteienbündnis hervorging. 
Der KO stellt seit der Parlamentswahl 2012 den Premierminister Georgiens. 
Bis 2019 verließen sämtliche Parteien bis auf die Partei Georgischer Traum selbst das gemeinsame Wahlbündnis und traten zu den Parlamentswahlen 2016 bzw. 2020 eigenständig an. 
Partei­vorsitzender Irakli Gharibaschwili , General­sekretär Kacha Kaladse , 
Ehrenvorsitzender Bidsina Iwanischwili.  
Der Milliardär gründete im Dezember 2011 eine Bürgerbewegung, aus der im April 2012 die georgische Oppositionspartei Georgischer Traum hervorging. Vom 25. Oktober 2012[1] bis zum 20. November 2013[2] war er Premierminister von Georgien. 
Zu den wichtigsten Oppositionsparteien, die die 5%-Hürde für den Einzug ins Parlament überwunden haben, gehören Einheit – Nationale Bewegung (ca. 10%), Koalition für Wandel (ca. 11%), Starkes Georgien (ca. 8,7%) und Für Georgien (ca. 7,7%). Insgesamt erhält die Opposition ca. 37% der Stimmen.

Rolle der EU

Zuvor hatten EU-Parlamentarier, die mit der Politik Tiflis unzufrieden waren, die Europäische Union aufgefordert, Sanktionen gegen die Behörden der Republik zu verhängen und sämtliche EU-Mittel für das Land einzufrieren.Zum ersten Mal fror Großbritannien den politischen Dialog mit Georgien ein und sagte die Gespräche zwischen den Verteidigungsministern ab. Der Deutsche Bundestag verabschiedete eine Entschließung „Für Georgiens europäische Zukunft", in der der aktuelle politische Kurs der Republik als Bedrohung für ihre Integration in europäische Strukturen bezeichnet wird.

Einige EU-Mitgliedsstaaten erwägen, wegen des Gesetzes über ausländische Agenten Sanktionen gegen Georgien zu verhängen, darunter die Aufhebung der visumfreien Einreise. Irakli Kobachidse hatte bei einer Pressekonferenz folgendes erklärt. Er sagte, Georgien müsse den europäischen Bürokraten zeigen, dass sie mit Georgien „nicht mit Erpressung und Beleidigungen, sondern mit Würde“ sprechen sollten. Er führte weiter aus, dass die Georgier eine stolze Nation seien und auf eine reiche Geschichte zurückblicken. Daher sei es für Georgien „kategorisch inakzeptabel, die Integration in die EU als Almosen zu betrachten“, schließlich sei Georgien in der Lage, die EU mit seiner Kultur und seinem Potenzial genauso zu bereichern, wie die EU Georgien bereichern könne.

 

Stationen der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili

Die zwielichtige georgische Präsidentin Salome Surabischwili ruft zu Protesten auf und spricht ebenfalls von Wahlbetrug. Surabischwili ist nur dem Namen nach Präsidentin Georgiens, eigentlich ist die Französin, im Besitz eines französischen Passes mit georgischem Migrations-hintergrund, die Statthalterin der EU in Georgien.


1972 Studium am Institut für Politische Wissenschaften in Paris

1973 ein Aufbaustudium bei Zbigniew Brzeziński an der Columbia University in New York City ab.
1974 trat sie in den diplomatischen Dienst Frankreichs ein.
Von 2001 bis 2003 war sie Leiterin der Abteilung für internationale und strategische Angelegenheiten beim französischen Generalsekretär für Nationale Verteidigung.
Im November 2003 wurde sie Botschafterin Frankreichs in Tiflis.
2004 Amt der georgischen Außenministerin, erhielt zusätzlich zu ihrer französischen die georgische Staatsbürgerschaft.
Im November 2005 gründete Surabischwili die Organisation „Salome Surabischwilis öffentliche Bewegung", in der sie Experten auf verschiedenen politischen Gebieten sammelte.
Am 11. März 2006 gründete sie gemeinsam mit dem Parlamentsabgeordneten Gia Tortladse die politische Partei „Georgiens Weg".
Am 16. Dezember 2018 wurde Surabischwili als neue Präsidentin Georgiens vereidigt.
In ihrer Rede zum Amtsantritt rief Surabischwili das Nachbarland Russland zur Einhaltung internationalen Rechts auf und kündigte an, Georgien werde weiterhin eine Mitgliedschaft in der EU und der NATO anstreben. Surabischwili legte im Mai 2024 ihr Veto gegen das umstrittene Mediengesetz ein.
Am 7. Oktober 2024 kündigte Parlamentspräsident Schalwa Papuaschwili die Einleitung eines erneuten Amtsenthebungsverfahrens gegen Surabischwili an, da sie mit ihren unautorisierten Auslandsbesuchen „kontinuierlich die Verfassung breche".

 

 

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